Rechtsprechung
| BPatG, 20.08.1997 - 29 W (pat) 4/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 22.07.1998 - 29 W (pat) 23/98 BauforumBAUFORUM ist als inhaltsbeschreibende Angabe für Software, Druckerzeugnisse und Lehrveranstaltungen freihaltungsbedürftig und nicht unterscheidungskräftig (vgl 29 W (pat) 4/97, 1997-08-20).
- BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 40/04 Aus den gleichen Gründen sind auch andere Anmeldungen in der Zusammensetzung eines deskriptiven Substantivs mit "-forum" wegen der insgesamt beschreibenden Verwendung des Zeichenwortes abgelehnt worden (vgl. BPatG 29 W (pat) 4/97 - "Anlagenbauforum", BPatG 25 W (pat) 220/02 - "back FORUM", BPatG 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum", HABM R 18/00-1 vom 31. Januar 2001 - "EXHIBITOR FORUM", BPatG 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft" oder BPatG 24 W (pat) 178/03 - "Werkzeugforum").